Gesetzliche Vorgaben zum Nachbau & Ernteguterklärung

Kategorie: Abendveranstaltung

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Anmeldefrist: 03.06.2025 18:30

Ort: Online-Seminar in Zoom, Online-Seminar

 

Gesetzliche Vorgaben zum Nachbau & Ernteguterklärung

mit der IG Nachbau und BioSaat GmbH

Mittwoch, 04.06.2025, 19:00 – 21:00 Uhr

online

Landwirte, die Saatgut aus ihrer eigenen Ernte nachbauen, müssen Nachbaugebühren an die jeweiligen Züchter der geschützten Sorte zahlen. Der Bund deutscher Pflanzenzüchter erlangt ihre Nachbaugebühren über die SaatgutTreuhandverwaltungs GmbH (STV), die von allen Landwirten jährlich bis zum 30.06. eine Nachbauerklärung verlangt. Beim Thema Nachbau & Sortenschutzrecht führt die Auslegung des rechtlichen Rahmens gelegentlich zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Eine der neusten Entwicklungen ist dabei das „Ernteguturteil“. Der BGH hatte dabei festgestellt, dass der Landhändler seiner Erkundungspflicht, dass das Erntegut nach sortenschutzrechtlichen Vorschriften erzeugt wurde, mit einem vertretbaren Aufwand nachgekommen muss. Die Konsequenzen dieses Urteils werden von den verschiedenen Parteien dabei unterschiedlich ausgelegt.

In dieser Veranstaltung informieren Georg Janssen (Interessensgemeinschaft Nachbau) und Jens Beismann (Sortenschutzexperte; Jens Beismann und Dr. Matthias Miersch Rechtsanwälte) über den aktuellen rechtlichen Sachstand zur Nachbauerklärungspflicht in Bezug auf die Saatgut Treuhandverwaltung. Es wird über die aktuellen Entwicklungen des Ernteguturteils des Bundesgerichtshofs berichtet und welche rechtlichen Folgen es für die Vermarktung der Ernte hat (Stichwort Erntegutbescheinigung).

Die ökologische Pflanzenzüchtung ist dagegen unabhängig von der STV über die BioSaat GmbH organisiert, die für die ökologischen Getreidezüchter „Forschung & Züchtung Dottenfelderhof“, „Cultivari Getreidezüchtungsforschung Darzau“ und „Getreidezüchtung Peter Kunz“ die Vermehrung und den Sortenvertrieb von Getreide regelt. Die Finanzierung bleibt jedoch eine Herausforderung. Herbert Völke (BioSaat GmbH) stellt Vorzüge von Öko-Züchtungen vor und zeigt auf, wie die Öko-Züchtung nachhaltig und fair finanziert werden kann.


Programm

18:45 Uhr Einwahl und Technik-Check

19.00 Uhr Begrüßung

19.05 – 19.50 Uhr Aktueller rechtlicher Sachstand zur Nachbauerklärungspflicht, Georg Janssen und Jens Beismann

19.50 – 20.35 Uhr Aktuelles zum „Erntegut“-Urteil und Erntegutbescheinigung, Georg Janssen und Jens Beismann

20.35 – 20.55 Uhr Vorteile & Finanzierung der Öko-Züchtung, Herbert Völkle

20.55 – 21.00 Uhr Evaluation & Verabschiedung



Veranstalter: Bioland e.V. Fachteam Ackerbau

Moderation: Babette Delics

Teilnahmegebühr: keine

Kontakt für Rückfragen: Wick, Bioland e. V.

Zielgruppe: Erzeugung

Freie Plätze: 285

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