27.04.2016
Sanktionen

Was passiert bei Verstößen gegen die Bio-Richtlinien?

Wenn ein Biobauer sich nicht an die EU-Ökoverordnung hält, kann es teuer für ihn werden. Im schlimmsten Fall droht ihm ein dauerhaftes Vermarktungsverbot oder sogar eine Haftstrafe. Und auch die Bioanbauverbände ahnden Verstöße gegen ihre eigenen Richtlinien. Von Julia Romlewski

Jeder Bio-Betrieb in der EU muss sich an die Vorgaben der EU-Ökoverordnung halten. Mindestens einmal jährlich kommt ein staatlich zugelassener Kontrolleur auf den Hof und überprüft die Einhaltung der gesetzlichen Richtlinien. Bei Verstößen werden Sanktionen verhängt - von einem Vermerk im Kontrollbericht über kostenpflichte Nachkontrollen bis zu einem vorläufigen oder dauerhaften Vermarktungsverbot  als Bio-Produkt - je nach Schwere des Verstoßes.

Nachkontrollen und Abmahnungen riskiert ein Biobauer zum Beispiel, wenn sein Arbeitstagebuch lückenhaft ist oder sich kleinere Unregelmäßigkeiten häufen - etwa verspätete Meldungen von betrieblichen Veränderungen. Ein Vermarktungsverbot und eine Aberkennung des Bio-Status drohen ihm, wenn er chemisch-synthetischen Dünger verwendet oder unerlaubte Pestizide einsetzt. Zusätzlich können Verstöße gegen die EU-Ökoverordnung nach dem Ökolandbaugesetz mit Bußgeldern, Geldstraßen oder sogar Freiheitsstrafen bei Betrug im großen Stil sanktioniert werden.

Ist ein Bauer Mitglied in einem Bioverband, dauert die Kontrolle etwas länger. Denn dann wird er auch noch nach den eigenen Verbandsrichtlinien geprüft. Dabei greifen die Verbände auf dieselben Kontrolleure zurück wie die staatlichen Stellen. Über Sanktionen entscheidet in diesem Fall dann nicht die Kontrollstelle, sondern der Verband. Bei Bioland übernimmt das eine Anerkennungskommission aus gewählten Bioland-Mitgliedern und Experten aus Verbraucher-, Umwelt- und Naturschutz sowie dem Bio-Handel.

Die Bioland-Sanktionen sind in einem Sanktionskatalog festgelegt und reichen von verstärkten Meldepflichten über Abmahnungen, kostenpflichtigen Nachkontrollen bis hin zu Geldstrafen oder dem Verbot,  das Bioland-Logofür bestimmte Chargen zu verwenden. Als Ultima Ratio kann ein Bauer auch aus dem Verband ausgeschlossen werden. 

Fristlose Kündigungen kann der Bioland-Präsident direkt aussprechen - etwa wenn ein Mitglied massiv gegen den Tierschutz verstößt oder chemisch-synthetische Pestizide einsetzt. Geldstrafen und ein Vermarktungsverbot drohen einem Landwirt zum Beispiel, wenn seine Buchführung so lückenhaft ist, dass eine Kontrolle kaum möglich ist. Oder wenn er etwa einen bei Bioland verbotenen Dünger verwendet hat.

Mehr zum Thema

Auf bioland.de: